1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert, es sei denn, Edition Argus, Verlag Ulrich Schmitt-Langelott (im folgenden: Verlag) hat diesen schriftlich zugestimmt.

2. Zustandekommen des Vertrags
(1) Die Beschreibung unseres Sortiments dient lediglich der Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluß. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefergarantie, entstehen hierdurch für den Verlag noch nicht.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung an den Verlag schickt, gibt er ein Angebot zum Abschluß eines Vertrags ab. Der Kunde erhält eine entsprechende Empfangsbestätigung durch Email. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment fehlerhaft sein, wird der Verlag den Kunden nach Eingang der Bestellung darauf hinweisen.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verlag dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, daß die Ware auch tatsächlich verfügbar ist. Eine gesonderte Annahmeerklärung durch den Verlag gegenüber dem Kunden ist dabei nicht mehr erforderlich.

3. Preisangaben
Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4. Widerrufsrecht für Verbraucher
Der Verlag gewährt dem Besteller, der zu privaten Zwecken bestellt (Verbraucher) das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Edition Argus
Verlag Ulrich Schmitt-Langelott
Turmackerstraße 1
D-79418 Schliengen
Telefon: 07635/3444
Telefax: 07635/3444
E-Mail: editionargus(at)stepnet.de 

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. Lieferung der bestellten Ware
(1) Der Verlag wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an den Kunden ausliefern. Der Verlag ist dabei zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware den Verlag verlassen hat.

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verlags.

7. Datenschutz
Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte ist ausgeschlossen.

8. Schlußbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung des Vertrags und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzliche Regelung, die der unwirksamen Bestimmung nach Sinn und Zweck am nächsten kommt.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Lörrach.

Stand: 1. Juni 2009